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Der Oberste Gerichtshof der USA deutete am Freitag an, dass er das Gesetz, das TikTok vorschreibt, sich von seinem chinesischen Mutterkonzern ByteDance zu trennen, möglicherweise bestätigen wird. Bei den mündlichen Verhandlungen zeigten die Richter Skepsis gegenüber den Argumenten von TikTok und wiesen darauf hin, dass das Verbot möglicherweise am 19. Januar in Kraft tritt, wenn TikTok nicht beginnt, sich von ByteDance zu trennen.
TikTok und viele Content-Creator auf der Plattform argumentierten, dass das Gesetz ihre First-Amendment-Rechte verletze, da es die freie Meinungsäußerung auf der Plattform einschränken würde. Die US-Regierung hingegen betonte, dass der Schritt aus Gründen der nationalen Sicherheit notwendig sei, aufgrund der chinesischen Eigentümerschaft von ByteDance.
„Es wird im Wesentlichen abgeschaltet, ich denke, das ist die Konsequenz dieses Gesetzes.“
TikToks Anwalt Noel Francisco
Die Richter des Obersten Gerichtshofs stellten in der Verhandlung jedoch auch Fragen zur Argumentation der Regierung. Einige Richter bezweifelten, dass TikToks First-Amendment-Rechte verletzt würden, wenn das Gesetz gezielt ByteDance, ein ausländisches Unternehmen, und dessen Algorithmus betreffe. Chief Justice John Roberts erklärte, dass das Gesetz kein Hindernis für die freie Meinungsäußerung der TikTok-Nutzer darstelle, da es sich lediglich gegen die Datensammlung durch einen "ausländischen Gegner" richte.
Falls das Gesetz in Kraft tritt, könnte TikTok in den USA nicht mehr aus den App-Stores von Apple und Google heruntergeladen werden. Nutzer könnten die App nicht mehr aktualisieren, was sie letztlich unbrauchbar machen würde. Es bleibt abzuwarten, ob ByteDance bereit sein wird, TikTok zu verkaufen, um die Sperre zu verhindern. Einige Experten glauben, dass der Druck auf ByteDance steigen könnte, falls der Oberste Gerichtshof das Gesetz bestätigt.
Text: Alison Durkee
Fotos: BoliviaInteligente und Solen Feyissa